Brexit

Stellungnahmen von Pierre Laurent (EL, PCF), Patrick Le Hyarick (GUE/NGL), Left Unity Britannien, Marc Botenga (PTB), Michael Graber (KPÖ), Alexis Tsipras (Syriza), Johanna Scheringer-Wright (MdL, DIE LINKE) Moritz Warnke (Zeitschrift LUXEMBURG), Katja Kipping, Bernd Riexinger, Sahra Wagenknecht, Dietmar Bartsch (DIE LINKE), Patrik Köbele (DKP).

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Britannien: Das Referendum über den Brexit und seine Nachwirkungen

Internationales Sekretariat der Liga für die Fünfte Internationale, 28. Juni 2016

Der Sieg des „Brexit“, des britischen Austritts aus der Europäischen Union, vom 23. Juni hat Schockwellen nicht nur in Europa, sondern auf der ganzen Welt zur Folge. Börsen stürzten ab; manche erlitten größere Einbrüche als nach dem Zusammenbruch der Lehman Brothers 2008. Auch wenn die erste Panik verfliegen mag, so ist das nur ein Vorgeschmack darauf, was passiert, wenn die wirtschaftlichen Konsequenzen des Verlassens der größten Handelszone der Welt offenkundig werden. Während die führenden europäischen PolitikerInnen erklären, dass die EU überleben wird und keine weiteren Staaten dem britischen Beispiel folgen werden, haben populistische PolitikerInnen wie Marine Le Pen den Sieg des Brexit gefeiert und rufen zu einer Volksabstimmung in Frankreich auf. In Britannien selbst hat er die Büchse der Pandora des Rassismus und britischen Chauvinismus geöffnet.

Sechs Punkte für den Exit aus der Krise:

Weg von der Austerität und Europa neu starten - sozial und demokratisch!

Großbritannien beabsichtigt, aus der Europäischen Union auszutreten. Das Brexit-Votum ist der vorläufige Höhepunkt einer Krise, in der die Europäische Union seit Jahren steckt. Es besteht die Gefahr, dass Europa zurückfällt in Nationalismus und Chauvinismus. Das wäre eine politische Katastrophe - auch für die gesamte europäische Linke. Der Brexit muss Ausgangspunkt für einen grundlegenden Kurswechsel und einen sozialen und demokratischen Neustart für Europa sein. Ein Weiter so darf es nicht geben.

Eine Alternative zum Euro

Der BREXIT hat gezeigt, dass die EU nicht weitermachen kann wie bisher. Es ist an der Zeit, grundlegend umzusteuern. Wenn dies nicht geschieht, wird es zu unkontrollierten, konfrontativen oder gar explosiven Brüchen kommen. Um dem vorzubeugen, ist auch eine Klärung der Währungsfrage dringend und unumgänglich. Das ist eine Schlüsselfrage für die Zukunft der EU, wenn auch nicht die einzige – so die Botschaft des folgenden Aufrufs, der noch vor der BREXIT-Entscheidung formuliert wurde.

Unser Aufruf zur Abstimmung über EU hängt an verschiedenen Stellen!

Das „Brexit"-Lager in Großbritannien (GB) hat mit knapp 52% gesiegt. Der Austritt GBs aus der EU steht bevor. Eine schallende Ohrfeige für die Chefs der EU. Diese befindet sich spätestens jetzt in ihrer schwersten Krise. Niemand, weder Merkel noch Gabriel, weder Hollande noch Juncker, weder Schulz noch Steinmeier wissen einen Ausweg. Mehr noch: Die EU ist vom Zerfall bedroht. In vielen EU-Ländern herrschen Hass und Wut auf die Brüsseler Politik. Weitere Abstimmungen gegen die EU werden auf den Weg gebracht.

Brexit – Ein Desaster oder ein großer Sieg?

Nach Brexit:

Jetzt mit Investitionsoffensive gegensteuern!

Wie geht es weiter nach dem Brexit? Noch sind die Folgen für Großbritannien und den Rest der EU nicht absehbar. Fest steht aber: Wenn es keinen Kurswechsel in der Wirtschaftspolitik gibt wird das Wachstum gebremst, die Konjunkturaussichten trüben sich ein. Der DGB-klartext.

Ernüchterung nach dem Referendum 

Kommentar von Conrad Schuhler:

Nach dem Brexit: Wie tot ist Europa?

Keine Zukunft für und mit EU

Das Ausmaß der Ablehnung muss zur Neugründung der EU führen