Auseritätspolitik beenden

An die Mitglieder der Euro-Gruppe und der Arbeitsgruppe „Euro-Gruppe“

Im Herbst letzten Jahres wurde von einigen der unterzeichnenden Organisationen eine Petition überreicht, die von 53 weiteren Organisationen aus 15 europäischen Ländern unterstützt und von mehr als 100.000 Personen unterzeichnet wurde und in der die Streichung der griechischen Schulden gefordert wurde. Außerdem wurden die Beendigung der erzwungenen Austeritätspolitik und neue globale Regeln für eine rasche, gerechte und menschenrechtskonforme Lösung von Schuldenkrisen gefordert. Wir stellen erfreut fest, dass die Bewältigung des griechischen Schuldenproblems nun auf der Tagesordnung steht.

Griechenland-Solidaritätskomitee und RLS:

Friedhof Ägäis

01. März 2016 Zur Situation der Flüchtlinge auf Lesvos und der Balkanroute

Veranstaltung des Griechenland-Solidaritätskomitees und der Rosa-Luxemburg-Stiftung mit:

- Claus Kittsteiner, Mitglied von attac und Griechenland-Soli-Aktivist, Teamleiter des Projektes „Volunteers for Lesvos” auf Lesbos (Griechenland)

- Antirassistischen Aktivist_innen aus Kiel, die in Idomeni, an der griechisch-mazedonischen Grenze, ankommende Geflüchtete direkt unterstützten. In der Veranstaltung werden sie von ihren Erfahrungen berichten und Möglichkeiten

Europas Werte

Was der Umgang mit Flüchtlingen, mit dem griechischen Volk und mit dem türkischen Ministerpräsidenten über unsere Regierenden aussagt.

1. 2008. Per Ordre Mufti aus Berlin und ein bisschen Paris werden alle EU-Regierungen verdonnert, ihre Zocker-Banken mit viel Staatsknete zu retten. Das dafür nötige Geld muss natürlich geliehen werden, denn drucken geht in Euro-Zeiten nicht mehr. Für einige Staaten wie Griechenland, Portugal oder Irland, die ohnehin schon ein wenig klamm sind, ist das fatal. Sie sind sozusagen über Nacht überschuldet und werden zum Freiwild. An den Finanzmärkten wird gegen ihre Staatsanleihen gewettet. Neues Geld gibt es nur noch für

"Wieder versuchen. Wieder scheitern. Besser scheitern."

Gedanken

SYRIZA zum Generalstreik

Griechenland:

Solidaritätserklärung

^{In zahlreichen Streiks und Demonstrationen protestieren in Griechenland unterschiedliche Bevölkerungsgruppen gegen die unsozialen Maßnahmen der Regierung. Diese treibt auf Anordnung der EU, besonders auch der deutschen Regierung, immer mehr Menschen in die Armut und in den Ruin:}

Die Türkei im Bürgerkrieg:

Merkel belohnt Unterdrückung und Terror

01. Februar 2016 Während der türkische Ministerpräsident Ahmet Davotoglu am 22. Januar gemeinsam mit Teilen seines Kabinetts in Berlin mit der Bundesregierung konferierte, herrschte in der Türkei wieder Bürgerkrieg. Ausgelöst hat ihn die Regierung in Ankara, nach dem die Regierungspartei AKP im Sommer bei Parlamentswahlen ihre

Spanien:

Kommt eine »Regierung des Wechsels«?

PSOE, Podemos und Izquierda Unida offen für Bündnis / Konservativer Rajoy verzichtet auf Regierungsbildung - und lauert auf ein Scheitern von Mitte-Links / Varoufakis warnt Podemos vor Regierungseintritt

Extern ! neues deutschland

...

Spanien: Rajoy wirft Handtuch –

Iglesias schlägt "Regierung des Wechsels" vor

Rolf Becker – Solidarität mit Griechenland

16.01.2016: „Schauspieler Rolf Becker hat ein Herz für Griechenland“ – so titelte das Hamburger Abendblatt im letzten Jahr einen Artikel über sein Engagement für soziale Projekte in Griechenland. In der Einladung zur großen Geburtstagsfeier zu seinem 80. Geburtstag war zu lesen: es geht „naturgemäß um Rolf Becker, aber ebensosehr auch um die Solidarität mit Griechenland“. Seit 2012 fährt ver.di-Mitglied Rolf Becker jedes Jahr mit einer Gruppe von GewerkschafterInnen nach Griechenland. „"Wir haben beschlossen, als Zeichen der Solidarität nach

Staatsterror gegen KurdInnen

Türkische Armee fällt in kurdische Großstädte ein * Mehr als 100 Tote in einer Woche * Auseinandersetzungen in Nordkurdistan schlimmer als in den 90er Jahren * Die Weltgemeinschaft schweigt. 24.12.2015: Nach dem AKP-Wahlsieg Anfang November in der Türkei ist das Gegenteil des Versprechens von Präsident Erdogan eingetreten. Nicht Ruhe und Ordnung sind in das Land eingekehrt, sondern Krieg, Gewalt und Leid. Bei Angriffen der türkischen Armee und Spezialeinheiten der Polizei sind nach unterschiedlichen Quellen allein in einer Woche (16.-23.12.) mehr als 100 Menschen getötet worden. Wie viele davon

Weitere Tote in Erdogans Krieg gegen die Kurden

Türkisches Regime setzt Angriffe auf Bevölkerung und militante Gruppen fort / Wieder Meldungen über mehrere zivile Opfer / Linke HDP protestiert gegen Belagerung von Städten

Extern ! Neues Deutschland

http://www.neues-deutschland.de/artikel/995976.weitere-tote-in-erdogans-krieg-gegen-die-kurden.html

In Portugal beginnt eine neue Phase der nationalen Politik 

27.11.2015: „Nun ist eine neue Phase in der nationalen Politik eröffnet, die in der Lage ist, viele der drängenden Probleme der Arbeiter und des portugiesischen Volkes zu beantworten“. Diese Einschätzung traf der Generalsekretär der Portugiesischen Kommunistischen Partei (PCP) in einer Erklärung vom 25. November.

Extern! kommunisten.de

Nach den Erfahrungen in Griechenland:

Bruch mit der EU – für ein solidarisches, nicht-kapitalistisches Europa

Die Durchsetzung des dritten Memorandums für Griechenland markiert einen tiefen Einschnitt in der Entwicklung des Landes und der EU.

 I.

Griechenland wird dadurch auf den Status einer Kolonie zurückgestuft – ein Vorgang, den es,

Pressemitteilung:

Privatisierung lässt Athener dursten

#ThisIsACoup - "Dies ist ein Staatsstreich" 

01. August 2015 Am 15. Juli sind Tausende in vielen Städten Europa und Deutschlands auf die Straße gegangen um gegen das der griechischen Syriza-Regierung aufgezwungene Unterwerfungsdiktat zu protestieren. Allein n Berlin demonstrieren rund 1200 Menschen für Solidarität mit Griechenland. Zur Demonstration war über soziale Netzwerke aufgerufen worden - häufig verbunden mit dem Hashtag #ThisIsACoup ("Dies ist ein Staatsstreich").Auf

Faule Deutsche, fleißige Griechen

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»Ein Karthagischer Frieden«

Das Opfer wird gebeten, die Schuld des Täters auf sich zu nehmen:

Die Erklärung des Eurogipfels von Montag im Wortlaut - kommentiert von Yanis Varoufakis

Habermas kritisiert deutsche Bundesregierung

Der deutsche Philosoph Jürgen Habermas hat im britischen Guardian die Krisenpolitik der deutschen Bundesregierung gegenüber Griechenland erneut scharf kritisiert und sieht dabei insbesondere im von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) ins Gespräche gebrachten Grexit Athens als falsches Signal für Europa an. »Ich befürchte, die deutsche Regierung, die Fraktion